Durchblick 12+ – Knowledge is the Beginning – P. Smaczny – D 2006 – 115 min.

4. Hintergrundinformationen

4.1 Der Nahostkonflikt

Im Grunde drehen sich die internationalen Auseinandersetzungen im Nahen Osten um das Existenzrecht Israels und die Forderung nach einem eigenen Palästinenserstaat. Wohl gibt es inzwischen palästinensische Autonomiegebiete, nämlich den Gaza-Streifen und das Westjordanland. Die „Grüne Linie“ trennt die Gebiete von Israel. Doch wegen der israelischen Siedlungen in den umstrittenen Gebieten flackert immer wieder Streit auf.

Wie es begann

Im November 1947 stimmte die UN-Vollversammlung für die Teilung Palästinas in einen jüdischen und einen arabischen Staat. Die arabischen Staaten und die Vertretung der arabischen Palästinenser erkannten diesen Beschluss nicht an; arabische Freischärler eröffneten die bewaffneten Auseinandersetzungen zwischen Arabern und Juden. Als am 14. Mai 1948 der Staat Israel proklamiert wurde und am darauf folgenden Tag das britische Palästina-Mandat erlosch, griffen ägyptische, jordanische, syrische, libanesische und irakische Truppen Israel an.

Israelisch-arabische Kriege

Während des 1. israelisch-arabischen Kriegs 1948/49 erweiterte Israel sein Territorium noch über die im UN-Teilungsbeschluss vorgesehenen Grenzen hinaus. Dieser Krieg wurde durch Waffenstillstand, nicht etwa durch ein Friedensabkommen beendet. Jordanien annektierte das Westjordanland, das nach dem UN-Plan den Hauptteil des arabischen Palästinenserstaates bilden sollte. Seit Mitte der 1950er Jahre wuchs die Zahl der arabischen Guerilla-Aktionen.

1956 nutzte Israel im Zusammenwirken mit Großbritannien und Frankreich die Suezkrise zum Vorstoß bis an den Suezkanal (2. israelisch-arabischer Krieg), um seine Position gegenüber den arabischen Staaten zu verbessern. Trotz mancher Zugeständnisse an Israel, wie der freien Schifffahrt im Golf von Tiran, konnte keine verbindliche Regelung über die wesentlichen Streitpunkte erreicht werden. Ein Jahr später zog Israel seine Truppen von der Sinai-Halbinsel und aus dem Gazastreifen wieder ab, gleichzeitig übernahmen UN-Truppen die Kontrolle an der israelisch-ägyptischen Grenze. Während sich Großbritannien und Frankreich seit 1956 weitgehend aus Nahost zurückzogen, griffen die USA auf Seiten Israels und die UdSSR auf Seiten der Araber zunehmend in den Nahostkonflikt ein.

Ägypten erwirkte 1967 den Abzug der UN-Truppen, ließ eigene Truppen an der Grenze aufmarschieren und sperrte die Straße von Tiran. Auch Syrien nahm eine drohende Haltung ein. Daraufhin griff Israel am 5. Juni 1967 Ägypten und Syrien an, die im Kampf von Jordanien unterstützt wurden, und besetzte in sechs Tagen die ägyptische Sinai-Halbinsel, den von Ägypten verwalteten Gazastreifen, die syrischen Golanhöhen und das von Jordanien annektierte Westjordanland mit dem Ostteil Jerusalems. Dabei handelt es sich um den 3. israelisch-arabischen Krieg, der als sogenannter „Sechstagekrieg“ in die Geschichte eingegangen ist. Am 22. November 1967 wurde durch den UN-Sicherheitsrat die grundlegende „Nahost-Resolution“ 242 verabschiedet. Sie forderte den Rückzug der israelischen Truppen „aus besetzten Gebieten“, die Anerkennung und territoriale Unverletzlichkeit aller nahöstlichen Staaten, inklusive Israels, freie Durchfahrt durch alle internationalen Wasserstraßen und eine gerechte Regelung des Flüchtlingsproblems. Das bedeutet, dass das Problem der arabischen Palästinenser nur als Flüchtlings-, nicht aber als nationales Problem behandelt wurde. Das führte zu einem Erstarken des palästinensischen Nationalismus. Die 1964 gegründete PLO, die ab 1967 an internationalem Einfluss gewann, machte sich zu dessen Wortführer und lehnte die Resolution 242 ab.

Am Suezkanal kam es ab März 1969 erneut zu kleineren Scharmützeln, die schließlich im August 1970 durch einen von den USA vermittelten Waffenstillstand ein Ende fanden. Am 6. Oktober 1973 begann überraschend der 4. israelisch-arabische Krieg, der sogenannte Jom-Kippur-Krieg mit einem koordinierten Angriff Ägyptens und Syriens. Andere arabische Staaten beteiligten sich mit Truppenkontingenten. Die syrische Attacke auf den Golanhöhen schlug Israel nach schweren Kämpfen zurück. Den Ägyptern gelang es, sich am Ostufer des Suezkanals festzusetzen, während Israel einen Brückenkopf am Westufer errichten konnte. Auf Initiative der USA und der UdSSR erließ der UN-Sicherheitsrat am 22. Oktober einen Appell zur Feuereinstellung, dem die Krieg führenden Parteien zustimmten. Mit US-amerikanischer Vermittlung wurden 1974/75 zwei ägyptisch-israelische und ein syrisch-israelisches Truppenentflechtungsabkommen geschlossen. Sie führten zu einem Teilrückzug Israels auf dem Sinai und zu einem Auseinanderrücken der Fronten auf den Golanhöhen. In die Pufferzonen rückten UN-Truppen ein.

1977 leitete der ägyptische Präsident Sadat durch eine Reise nach Jerusalem direkte Verhandlungen mit Israel ein. Sie führten mit US-amerikanischer Vermittlung zum sogenannten Camp-David-Abkommen vom 17. September 1978 und schließlich zum Friedensvertrag vom 26. März 1979. Der sah die Rückgabe der Sinai-Halbinsel an Ägypten sowie die Aufnahme von Verhandlungen über eine Autonomielösung für das Westjordanland und den Gazastreifen vor. Die Sinai-Halbinsel wurde termingemäß bis 1982 zurückgegeben, die Autonomieverhandlungen jedoch blieben ergebnislos. Die meisten arabischen Staaten und die PLO lehnten den israelisch-ägyptischen Friedensvertrag ab.

Krisenherd Libanon in den 1980er Jahren

Ein weiterer Krisenherd des Nahostkonflikts entstand in Libanon, das nach einem Bürgerkrieg seit 1976 teilweise von syrischen Truppen besetzt war. Die PLO unterhielt im Libanon Stützpunkte, von wo aus sie Überfälle auf den Norden Israels unternahm. 1982 besetzte Israel den Süden Libanons und erzwang den Abzug größerer PLO-Kampfverbände. Dabei kam es auch zu Kampfhandlungen zwischen israelischen und syrischen Streitkräften. Im Mai 1983 schlossen Israel und Libanon mit US-amerikanischer Vermittlung ein Abkommen, in dem der Kriegszustand zwischen den beiden Ländern für beendet erklärt wurde. Unter dem Druck Syriens und oppositioneller Kräfte im eigenen Land musste die libanesische Regierung das Abkommen im März 1984 annullieren. Im Juni 1985 zog Israel seine Truppen aus dem Libanon ab; im Süden des Landes verblieben nur wenige Einheiten sowie die Soldaten der proisraelischen „Südlibanesischen Armee“ (SLA).

Erste Intifada und Friedensbemühungen der 1990er Jahre

Ab 1987 entwickelte sich in den von Israel besetzten Gebieten eine Aufstandsbewegung, „Intifada“ genannt. Auslöser war ein von einem israelischen Militärfahrzeug verursachter Unfall, bei dem vier Palästinenser ums Leben kamen. Auf palästinensischer Seite gab es allerdings Gerüchte, es habe sich dabei um einen Anschlag des israelischen Geheimdienstes gehandelt. Meist jugendliche Palästinenser errichteten Barrikaden, warfen mit Steinen und Molotowcocktails und riefen zum Generalstreik auf. Die anfangs spontanen Aktionen entwickelten sich zu organisierten Boykottmaßnahmen gegen Israel. 1988 wurde von der PLO ein unabhängiger „Staat Palästina“ proklamiert, ohne dass dessen Grenzen definiert wurden.

Das Abflauen der Ost-West-Spannungen sowie der Golfkrieg von 1991 wirkten sich auch auf den Nahostkonflikt aus. Im Oktober 1991 nahm die UdSSR die 1967 abgebrochenen Beziehungen mit Israel wieder auf. Syrien, das inzwischen im Prinzip die Herrschaft über den Libanon gewonnen hatte, lockerte seinen strikten Konfrontationskurs im Nahostkonflikt. So konnte am 30. Oktober 1991 in Madrid unter Schirmherrschaft der UdSSR und der USA eine Nahostfriedenskonferenz eröffnet werden. Nach der Eröffnung führte man die Gespräche in Form bilateraler Verhandlungen zwischen Israel und seinen arabischen Nachbarn in Washington und Moskau fort. Jordanier und Palästinenser bildeten dabei eine gemeinsame Delegation.

1993 kam es nach Geheimverhandlungen unter norwegischer Vermittlung in Oslo auf der Basis des Prinzips „Land gegen Frieden“ zu einer gemeinsamen Grundsatzerklärung, der „Declaration of Principles“, zwischen Israel und der PLO, welche die Grundlage bildete für ein 1994 in Kairo unterzeichnetes Konkretisierungsabkommen, dem Oslo-I-Abkommen beziehungsweise Gaza-Jericho-Abkommen, 1995 ergänzt durch das Oslo-II-Abkommen. In Abweichung von ihrem noch geltenden Programm erkannte die PLO das Existenzrecht Israels an, während Israel die PLO, mit der es bisher jeden offiziellen Konflikt vermieden hatte, als Vertretung des palästinensischen Volkes akzeptierte. Das Abkommen sah u.a. eine Autonomieregelung zunächst für den Gazastreifen und das im Westjordanland liegende Jericho vor. Die israelischen Truppen räumten 1994 den Gazastreifen und die Region vor Jericho. In diesen Gebieten wurde eine palästinensische Selbstverwaltung mit beschränkten Befugnissen errichtet. Im selben Jahr schlossen Israel und Jordanien Frieden. 1995 begann Israel mit der Räumung weiterer Städte im Westjordanland. 1996 wurde von der Bevölkerung der teils geräumten, teils noch besetzten Gebiete ein palästinensischer Autonomierat unter dem PLO-Vorsitzenden Jassir Arafat gewählt.

Der politische Kurs der israelischen Netanjahu-Regierung führte seit 1996 zu einer Blockade des Friedensprozesses. Diese sollte durch das 1998 unter US-amerikanischer sowie jordanischer Vermittlung abgeschlossene Wye-Abkommen, in dem ein weiterer israelischer Truppenrückzug aus dem Westjordanland vereinbart wurde, beseitigt werden. Die Regierung Netanjahu setzte die Umsetzung des Abkommens jedoch im Dezember 1998 aus. Das im September 1999 von dem zwischenzeitlich zum neuen israelischen Ministerpräsidenten gewählten Ehud Barak unterzeichnete Wye-Folgeabkommen gab für eine endgültige Konfliktlösung keine neuen Impulse.

Jüngere Entwicklungen

Im Mai 2000 zog Israel seine Truppen aus dem Südlibanon ab. Unter US-amerikanischer Vermittlung geführte Verhandlungen zwischen Barak und Arafat in Camp David verliefen im Juli 2000 ergebnislos, da in den wichtigen Fragen, wie die nach den Grenzen eines palästinensischen Staates, dem Status Jerusalems, den israelische Siedlungen und dem Rückkehrrecht der palästinensischen Flüchtlinge kein Kompromiss erzielt werden konnte.

Nach einem Besuch des israelischen Politikers Ariel Scharon auf dem Tempelberg in Jerusalem brachen im September 2000 schwere Unruhen in den palästinensischen Autonomiegebieten aus, die sich zu einer zweiten Intifada ausweiteten. Palästinensische Terrorakte wie Selbstmordattentate und israelische Vergeltungsangriffe, die mit der Besetzung autonomer Palästinensergebiete einher gingen, verschärften die Lage.

2001 wurde Scharon israelischer Regierungschef, der Arafat nicht mehr als Verhandlungspartner akzeptierte, weil er ihn für die Gewalteskalation verantwortlich machte. Im darauf folgenden Jahr begann Israel damit, das Westjordanland durch einen Trennzaun vom israelischen Kernland abzuriegeln, um sich vor palästinensischen Attentätern zu schützen. Die Infrastruktur der Palästinensischen Autonomiebehörde wurde von der israelischen Armee zerstört und Arafat in Ramallah festgesetzt. Die internationale Gemeinschaft bemühte sich um eine Konfliktlösung. Ein saudi-arabischer Friedensplan wurde von Scharon abgelehnt. 2003 legte das sogenannte „Nahost-Quartett“, aus EU, USA, Russland und der UNO bestehend, einen Stufenplan für eine umfassende Friedenslösung vor, die „Roadmap“. 2004 kündigte Scharon den israelischen Abzug aus dem Gazastreifen an.

2005 wurde Mahmud Abbas als Nachfolger des verstorbenen Arafat zum Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde gewählt. Abbas vereinbarte mit Scharon eine Waffenruhe, die jedoch fragil blieb. Im August/September 2005 vollzog Israel den Abzug aus dem Gazastreifen. 2006 übernahm Ehud Olmert als Nachfolger Scharons das Amt des israelischen Regierungschefs. Der Sieg der radikalislamischen Hamas bei den Wahlen zum palästinensischen Legislativrat im selben Jahr rief in Israel negative Reaktionen hervor, weil man damit eine Verschlechterung der Friedensaussichten befürchtete. Nach Entführungen israelischer Soldaten durch palästinensische Freischärler beziehungsweise die Hizbollah im Juni/Juli 2006 eskalierte der Nahostkonflikt erneut. Die israelische Armee ging militärisch gegen den Libanon vor und marschierte auch wieder in den Gazastreifen ein. Die sich in der Folgezeit verschärfenden Auseinandersetzungen zwischen Hamas und Fatah führten zu einer internationalen Isolierung der Palästinenser. Der Versuch der US-Regierung vom November 2007 durch eine internationale Konferenz in Annapolis eine konkrete Perspektive für eine Lösung des Konflikts zu finden, blieb ohne durchschlagenden Erfolg. Unter ägyptischer Vermittlung vereinbarten Israel und die Hamas im Juni 2008 eine Waffenruhe, welche die Hamas am 19. Dezember 2008 offiziell für beendet erklärte. Nach Raketenangriffen der Hamas führte die israelische Armee von Dezember 2008 bis Januar 2009 eine massive Militäraktion gegen Stützpunkte der Hamas im Gazastreifen durch.

Am 15. September 2009 erfolgte die Veröffentlichung des Goldstone-Berichts, der die Ergebnisse einer Untersuchung über den Gazakrieg zusammenfasst. Er wurde im Auftrag des UN-Menschenrechtsrates von der „United Nations Fact Finding Mission on the Gaza Conflict“ unter Federführung des südafrikanischen Richters Richard Goldstone verfasst. Der vertritt darin die Ansicht, dass während des Gazakriegs sowohl bewaffnete palästinensische Gruppen als auch die israelischen Streitkräfte gegen das Kriegsvölkerrecht verstoßen hatten. Zudem legt er nahe, dass es auch zu Verbrechen gegen die Menschlichkeit gekommen sein könnte und verurteilte Verstöße beider Seiten.

Quellen: wissen.de, Wikipedia, Spiegel online u.a.